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Aktuelle Infos zum Coronavirus

Aktuelle Informationen zum Coronavirus

Hier informiert die Gemeindeverwaltung Aldenhoven über aktuelle Neuigkeiten zum Coronavirus SARS-CoV-2. Weitere aktuelle Informationen finden Sie auch auf unserer Facebook-Seite.

Stichwort: Coronavirus
Sonntag, 29.03.2020, 12:00 Uhr
NRW-Soforthilfe 2020 - Antragsformular ist online

Um den Schaden für Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen in Folge der Corona-Krise abzufedern, hat der Bund ein Soforthilfeprogramm Corona aufgelegt. Die Landesregierung hat beschlossen, das Angebot des Bundes 1:1 an die Zielgruppen weiterzureichen und dabei zusätzlich den Kreis der angesprochenen Unternehmen noch um die Gruppe der Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten zu erweitern.

Fragen und Antworten zum Soforthilfeprogramm finden Sie unter: https://www.wirtschaft.nrw/nrw-soforthilfe-2020

Das Antragsformular ist online. Sie finden es unter folgender Internetadresse:https://soforthilfe-corona.nrw.de/

Hilfe erhalten Sie u.a. in der Abteilung für Wirtschaftsförderung der Gemeinde Aldenhoven.
Mitglieder der Kammern können auch die Hilfe der IHKn und HWKn in Anspruch nehmen.
Die Kammern stehen mit Informationen und Beratung telefonisch zur Verfügung. Die Kontaktdaten sowie weitere Hilfs- und Unterstützungsangebote finden Sie hier:https://www.wirtschaft.nrw/nrw-soforthilfe-2020

29.03.2020, 11:45 Uhr: Entwicklung der Infektionen im Kreis Düren und in der Gemeinde Aldenhoven

Stichwort: Coronavirus
Sonntag, 29.03.2020, 11:45 Uhr
Entwicklung der Infektionen im Kreis Düren und in der Gemeinde Aldenhoven

Nach den aktuellen Daten des Kreises Düren steigt die Infektionsrate im Kreis weiter deutlich an. Die Daten für die Gemeinde Aldenhoven sind derzeit noch nur lückenhaft verfügbar und in die Grafik (Linie) zusätzlich eingearbeitet. Hier erwarten wir in den kommenden Tagen eine verbesserte Datenlage.

Fortgesetzte Disziplin bei der Umsetzung der kontaktreduzierenden Maßnahmen ist daher unbedingt erforderlich. Glücklicherweise ist bislang kein weiterer Mensch in unserem Kreis an der Krankheit verstorben.

Es sind weiterhin absolute Vorsicht und die strikte Einhaltung der angeordneten Kontaktbeschränkungen geboten. Verstöße werden aufgrund der Vorgaben des Landes ab sofort mit Ordnungsstrafen ab einem Betrag von mindestens 200 Euro geahndet.

Es war leider erforderlich, erste Vergehen auch in unserer Gemeinde bereits zu dokumentieren. Hier werden entsprechende Bußgelder erhoben.

Es gilt als weitergehende Maßnahme zur Begrenzung von Sozialkontakten in NRW ein Kontaktverbot für mehr als zwei Personen, welches streng kontrolliert wird. Festgestellte Verstöße werden mit hohen Bußgeldern sanktioniert.

Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands sind auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.
Es gilt ein möglichst einzuhaltender Mindestabstand von mindestens 1,5 m zu anderen, als den vorgenannten Personen.
Ansammlungen von mehr als 2 Personen, ausgenommen Familien sowie in einem Haushalt lebende Personen, sind verboten.

Ausführliche Informationen zum aktuellen Geschehen und zu den Vorgaben der Landesregierung finden Sie hier auf der Facebookseite und auf der Internetseite der Gemeinde Aldenhoven

Bürgermeister Ralf Claßen bittet alle Bürgerinnen und Bürger, auch weiterhin so vorbildlich wie bisher alle Vorgaben zum Schutz des eigenen Lebens und der Gesundheit aller Mitmenschen strikt einzuhalten.

27.03.2020, 13:20 Uhr: Müllentsorgung: Bereitstellung "Gelbe Säcke"

Stichwort: Coronavirus
Freitag, 27.03.2020, 13:20 Uhr
Müllentsorgung: Bereitstellung "Gelbe Säcke"

Die Bereitstellung gelber Säcke erfolgt bis auf Weiteres im Rathaus. Nach telefonischer Voranmeldung stehen sie im Rathausfoyer rollenweise zur Abholung bereit.

27.03.2020, 11:30 Uhr: Entwicklung der Infektionen im Kreis Düren und in der Gemeinde Aldenhoven

Stichwort: Coronavirus
Donnerstag, 27.03.2020, 11:30 Uhr
Entwicklung der Infektionen im Kreis Düren und in der Gemeinde Aldenhoven

Nach den aktuellen Daten des Kreises Düren steigt die Infektionsrate im Kreis weiter an. Auf Anfrage u.a. der Gemeinde Aldenhoven sind nun auch die Daten für die jeweilige Kommune täglich verfügbar und in die Grafik (Linie) zusätzlich eingearbeitet.

Fortgesetzte Disziplin bei der Umsetzung der kontaktreduzierenden Maßnahmen ist daher unbedingt erforderlich. Glücklicherweise ist bislang kein weiterer Mensch in unserem Kreis an der Krankheit verstorben.

Es sind weiterhin absolute Vorsicht und die strikte Einhaltung der angeordneten Kontaktbeschränkungen geboten. Verstöße werden aufgrund der Vorgaben des Landes ab sofort mit Ordnungsstrafen ab einem Betrag von mindestens 200 Euro geahndet.

Es war leider erforderlich, erste Vergehen auch in unserer Gemeinde bereits zu dokumentieren. Hier werden entsprechende Bußgelder erhoben.

Es gilt als weitergehende Maßnahme zur Begrenzung von Sozialkontakten in NRW ein Kontaktverbot für mehr als zwei Personen, welches streng kontrolliert werden soll:

Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands sind auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.
Es gilt ein möglichst einzuhaltender Mindestabstand von mindestens 1,5 m zu anderen, als den vorgenannten Personen.
Ansammlungen von mehr als 2 Personen, ausgenommen Familien sowie in einem Haushalt lebende Personen, sind verboten.

Ausführliche Informationen zum aktuellen Geschehen und zu den Vorgaben der Landesregierung finden Sie hier auf der Facebookseite und auf der Internetseite der Gemeinde Aldenhoven.

Bürgermeister Ralf Claßen bittet alle Bürgerinnen und Bürger, auch weiterhin so vorbildlich wie bisher alle Vorgaben zum Schutz des eigenen Lebens und der Gesundheit aller Mitmenschen strikt einzuhalten.

27.03.2020, 09:00 Uhr: Aktuelle Hinweise des Entsorgungsunternehmens Schönmackers zur Abfallentsorgung

Stichwort: Coronavirus
Freitag, 27.03.2020, 09:00 Uhr
Aktuelle Hinweise des Entsorgungsunternehmens Schönmackers zur Abfallentsorgung

"Um personellen Engpässen bei der Entsorgung frühzeitig entgegen zu wirken, appellieren wir nun an die Vernunft der Bürger. Das Allerwichtigste ist jetzt, dass die allgemeine Müllentsorgung von Bio- und Restmüll, Glas, LVP, Papier usw. funktioniert. Wenn alle zu Hause bleiben, steigt auch das tägliche Abfallvolumen.

Wir bitten darum die Bürger um Weitsicht und ab sofort von Sperrmüllanmeldungen im Rahmen einer nicht notwendigen „Entrümpelungsaktion“ unbedingt abzusehen. Auch die Anlieferung an die Wertstoffhöfe sollte nur in zwingend notwendigen Fällen erfolgen."

https://www.schoenmackers.de/coronavirus-hinweise-zur-abfallentsorgung-bei-schoenmackers

26.03.2020, 20:00 Uhr: Neueste Informationen der Kreisverwaltung

Stichwort: Coronavirus
Donnerstag, 26.03.2020, 20:00 Uhr
Neueste Informationen der Kreisverwaltung


+++ Insgesamt 190 bestätigte Corona-Fälle bisher +++
+++ Davon sind 47 wieder gesund +++

Aktuell sind im Kreis Düren 190 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden. 22 der Erkrankten befinden sich in stationärer Behandlung in einem Krankenhaus. "Den meisten Patienten geht es gut", sagt Dr. Norbert Schnitzler, Leiter des Kreis-Gesundheitsamtes. Sie zeigen nur wenig Symptome. Einige wenige Fälle sind etwas kritischer. 47 der bisher insgesamt 190 Corona-Patienten sind aber inzwischen wieder völlig gesund.

In den mobilen Abstricheinheiten und im stationären Abstrichzentrum in Stockheim-Kreuzau sind inzwischen mehr als 2000 Abstriche genommen worden. 1465 davon waren negativ. Weitere Testergebnisse stehen noch aus. "Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Abstricheinheiten sorgen täglich dafür, dass die Tests fachgerecht ausgeführt und schnellstmöglich an die Labore weitergegeben werden. So arbeiten wir stetig weiter daran, das Virus einzudämmen", sagt Landrat Wolfgang Spelthahn.

Für Rat und Hilfe bestehen folgende Kontaktmöglichkeiten:

Telefonzentrale des Kreises Düren: 02421/22-0

Straßenverkehrsamt (Zulassungsstelle): 02421/22-10 36 900

Straßenverkehrsamt (Führerscheinstelle): 02421/22-10 36 999

Job-com: 02421/22-15 60 000

Corona-Hotline: 02421/22-10 53 920 (montags bis freitags 8-16.30 Uhr, samstags und sonntags 9-15 Uhr). Die Hotline wird rege genutzt. Am heutigen Mittwoch haben bis 16.30 Uhr 355 Menschen angerufen.

Service-Nummer für Unternehmen: 02421/22-10 61 214

Quelle: Kreisverwaltung Düren

26.03.2020, 16:50 Uhr: Presseberichterstattung

Stichwort: Coronvirus
Donnerstag, 26.03.2020, 16:50 Uhr
Presseberichterstattung

Unter der Überschrift „Im virtuellen Nähstudio entstehen Mundschutze“ berichten die Aachener Nachrichten über die beispielhafte Aktion des gemeinsamen Nähens von Mund-Nasen-Schutzmasken durch Aldenhovener Bürgerinnen u.a. für Aldenhovener Pflegedienste und den hiesigen Lebensmittelhandel.
Morgen werden die ersten Masken durch Bürgermeister Ralf Claßen an ihre Empfänger übergeben.

https://www.aachener-nachrichten.de/lokales/juelich/aldenhoven/im-virtuellen-naehstudio-entstehen-mundschutze_aid-49747393

26.03.2020: Landesregierung beschließt: Keine OGS-Gebühren im April

Klare Aussage für alle #Eltern in #NRW: Sämtliche Elternbeiträge für die #Kindertagesbetreuung werden für den Monat April ausgesetzt.
+++

Die vollständige Weiterfinanzierung der Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und der Ganztagsangebote in den Schulen haben Land und Kommunen in der #Corona-Krise zugesichert. @JoachimStamp @ChancenNRW @BildungslandNRW

Quelle: LAND.NRW

25.03.2020: NRW-Soforthilfe 2020

Bund und Land unterstützen Kleinunternehmen, Solo-Selbstständige und FreiberuflerInnen mit Zuschüssen von bis zu 25.000 EUR pro Unternehmen für 3 Monate.
Das digitale Antragsformular gibt es ab Freitag, den 27.03.2020 u.a. auf www.wirtschaft.nrw/corona

Schon heute: ein FAQ zur Antragsstellung

https://www.wirtschaft.nrw/nrw-soforthilfe-2020

aktuelle Pressemitteilung:

https://www.wirtschaft.nrw/pressemitteilung/nrw-soforthilfe-2020-fuer-kleinbetriebe-freiberufler-und-solo-selbststaendige – mit land.nrw.

Quelle: WIRTSCHAFT.nrw

25.03.2020, 11:30 Uhr: Entwicklung der Infektionen im Kreis Düren

Stichwort: Coronavirus
Mittwoch, 25.03.2020, 11:30 Uhr
Entwicklung der Infektionen im Kreis Düren

Nach den aktuellen Daten des Kreises Düren steigt die Infektionsrate im Kreis wieder an. Fortgesetzte Disziplin bei der Umsetzung der kontaktreduzierenden Maßnahmen ist daher unbedingt erforderlich. Glücklicherweise ist bislang kein weiterer Mensch in unserem Kreis an der Krankheit verstorben.

Es sind weiterhin absolute Vorsicht und die strikte Einhaltung der angeordneten Kontaktbeschränkungen geboten. Verstöße werden aufgrund der Vorgaben des Landes ab sofort mit Ordnungsstrafen ab einem Betrag von mindestens 200 Euro geahndet.

Es gilt als weitergehende Maßnahme zur Begrenzung von Sozialkontakten in NRW ein Kontaktverbot für mehr als zwei Personen, welches streng kontrolliert werden soll:

Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands sind auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.
Es gilt ein möglichst einzuhaltender Mindestabstand von mindestens 1,5 m zu anderen, als den vorgenannten Personen.
Ansammlungen von mehr als 2 Personen, ausgenommen Familien sowie in einem Haushalt lebende Personen, sind verboten.

Ausführliche Informationen zum aktuellen Geschehen und zu den Vorgaben der Landesregierung finden Sie hier auf der Facebookseite und auf der Internetseite der Gemeinde Aldenhoven

Bürgermeister Ralf Claßen bittet alle Bürgerinnen und Bürger, auch weiterhin so vorbildlich wie bisher alle Vorgaben zum Schutz des eigenen Lebens und der Gesundheit aller Mitmenschen strikt einzuhalten.

25.03.2020, 09:00 Uhr: Virtueller Nähtreff heute ab 10:00 Uhr: Freiwillige Helfer/innen gesucht: Behelfs-Mund-/Nasenschutz für den Infektionsschutz nähen

Stichwort: Coronavirus
Dienstag, 25.03.2020, 09:00 Uhr
Virtueller Nähtreff heute ab 10:00 Uhr: Freiwillige Helfer/innen gesucht: Behelfs-Mund-/Nasenschutz für den Infektionsschutz nähen

Wie gestern angekündigt findet heute ab 10:00 Uhr hier der virtuelle Nähtreff statt, mit dem wir mit Unterstützung durch den Verein Herzenssache - Nähen für Sternchen und Frühchen (https://www.herzenssache-nfsuf.de/) selbst genähtem Mundschutz zur Unterstützung unserer örtlichen Pflegedienste und des lokalen Lebensmitteleinzelhandels herstellen wollen. Dort sind nahezu keine bzw. keine Artikel mehr vorhanden, werden aber dringend benötigt.

Gesucht werden daher freiwillige Helfer/innen, die unter freundlicher Anleitung von Frau Thekla Hugo Mundschutzartikel aus Baumwollstoff nähen können und möchten. Fragen an Frau Hugo können Sie im Kommentarbereich unter diesem Post stellen. Sie ist online und beantwortet diese gerne.

Die Nähanleitung finden Sie hier:
https://media.essen.de/media/wwwessende/aemter/0115_1/pressereferat/Mund-Nasen-Schutz__Naehanleitung_2020_Feuerwehr_Essen.pdf

Alle Teilnehmer/innen sind heute verbunden in einem großen virtuellen Nähzimmer.

Unter diesem Post können wir uns austauschen, wir können unsere Werke, an denen wir gerade nähen, oder die fertig gestellt werden, zeigen. Frau Hugo wird während der Zeit unterstützen und steht für Fragen zur Verfügung. Es darf gequatscht werden, der gesellige Teil darf natürlich auch nicht zu kurz kommen – gefühlt wird es fast so sein, als wenn wir „richtig“ nebeneinander sitzen.

Die fertigen Produkte können nach telefonischer Anmeldung im Bürgerbüro des Rathauses abgegeben oder, sofern Sie hierzu keine Möglichkeit haben, bei Bedarf bei Ihnen zuhause abgeholt werden. Wenden Sie sich auch hierfür bitte telefonisch an die Gemeindeverwaltung (Tel. 02464/586-0.

In dieser schweren Zeit lasst uns alle heute an etwas Schönes und unseren guten Zweck denken und gemeinsam produktiv werden. Herzlichen Dank vorab bereits an Frau Thekla Hugo und den Herzenssache e.V. – Nähen für Sternchen und Frühchen e.V. sowie an alle weiteren Teilnehmer/innen!

Hinweis: Der Nähtreff startet heute. Nähen dürfen Sie selbstverständlich aber nicht nur heute, sondern sehr gerne auch darüber hinaus. Das Bürgerbüro der Gemeinde nimmt Ihre genähten Mundschutze täglich nach vorheriger telefonischer Anmeldung entgegen. Von hier aus erfolgt dann die Verteilung an unsere Pflegedienst und Einzelhandelsunternehmen Einrichtungen mit entsprechendem Bedarf.

24.03.2020: Straf- und Bußgeldkatalog

Stichwort: Coronavirus
Dienstag, 24.03.2020, 11:40 Uhr
Straf- und Bußgeldktalog

Zur Umsetzung des Kontaktverbots ist durch die Landesregierung auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes ein Straf- und Bußgeldkatalog veröffentlicht worden. Grundsätzlich sollen Infektionen vermieden und die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamt werden.

Zu den Ordnungswidrigkeiten gehören zum Beispiel Picknicken und Grillen in der Öffentlichkeit (250 Euro Bußgeld). Bei Zusammenkünften von mehr als zwei Personen, aber weniger als 10 Personen, in der Öffentlichkeit, muss jede Person 200 Euro Bußgeld bezahlen. Wer gegen ein Besuchsverbot, zum Beispiel in einem Altenheim oder Krankenhaus verstößt, muss 200 Euro Bußgeld bezahlen. Die Sätze gelten für einen Erstverstoß. In besonders schweren Fällen werden sie verdoppelt. Bei Wiederholungsfällen können bis zu 25.000 Euro Bußgeld verhangen werden.

Die Gemeinde Aldenhoven ist wie alle Ordnungsbehörden aufgefordert, diesen Straf- und Bußgeldkatalog anzuwenden. Bitte verhalten Sie sich entsprechend und beachten Sie strikt die behördlich vorgegebenen Regelungen der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO), der auch hier veröffentlicht wurde.

24.03.2020, 10:45 Uhr: Entwicklung der Infektionen im Kreis Düren

Stichwort: Coronavirus
Sonntag, 24.03.2020, 10:45 Uhr
Entwicklung der Infektionen im Kreis Düren

Nach den aktuellen Daten des Kreises Düren steigt die Infektionsrate im Kreis aktuell nicht mehr so stark an. Es handelt sich zwar um eine Momentaufnahme, entspricht aber dem derzeitigen Bundestrend. Glücklicherweise ist auch bislang kein weiterer Mensch in unserem Kreis an der Krankheit verstorben.

Gleichwohl sind weiterhin absolute Vorsicht und die strikte Einhaltung der angeordneten Kontaktbeschränkungen geboten. Verstöße werden aufgrund der Vorgaben des Landes ab sofort mit Ordnungsstrafen ab einem Betrag von mindestens 200 Euro geahndet.

Es gilt als weitergehende Maßnahme zur Begrenzung von Sozialkontakten in NRW ein Kontaktverbot für mehr als zwei Personen, welches streng kontrolliert werden soll:

Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands sind auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.
Es gilt ein möglichst einzuhaltender Mindestabstand von mindestens 1,5 m zu anderen, als den vorgenannten Personen.
Ansammlungen von mehr als 2 Personen, ausgenommen Familien sowie in einem Haushalt lebende Personen, sind verboten.

Bürgermeister Ralf Claßen bittet alle Bürgerinnen und Bürger, alle Vorgaben zum Schutz des eigenen Lebens und der Gesundheit aller Mitmenschen strikt einzuhalten.

24.03.2020, 10:30 Uhr:Freiwillige Helfer/innen gesucht: Behelfs-Mund-/Nasenschutz für den Infektionsschutz nähen

Stichwort: Coronavirus
Dienstag, 24.03.2020, 10:30 Uhr
Freiwillige Helfer/innen gesucht: Behelfs-Mund-/Nasenschutz für den Infektionsschutz nähen

Viele Menschen in unserer Gemeinde engagieren sich beruflich und nebenamtlich für andere und kommen in Ausübung ihrer Tätigkeit mit ihren Mitmenschen und Kunden in Kontakt. Die dafür nötige Schutzausstattung und Desinfektionsmaterialien sind momentan allerdings nicht oder kaum zu beziehen.

Bürgermeister Ralf Claßen und die Abteilung Wirtschaftsförderung stehen in Kontakt zum örtlichen Handel und zu den Pflegediensten. Aus den Rückmeldungen ergeben sich unterschiedliche Bedarfe, die bereits unmittelbar zur Information und mit der Bitte um Unterstützung an den Krisenstab des Kreises weiter gemeldet wurden.

Bis eine solche Unterstützung aus zentralen Zulieferungen ggf. eintrifft, müssen wir versuchen, zur Neige gehende Vorräte an entsprechenden Produkten aus eigener Kraft zu beschaffen bzw. Artikel selbst herzustellen. Aus diesem Grund hat Bürgermeister Ralf Claßen Kontakt zum Verein Herzenssache e.V. – Nähen für Sternchen und Frühchen aufgenommen, der sich entschieden hat, Kliniken, Hebammen und Pflegedienste mit selbst genähtem Mundschutz zu unterstützen.

Insbesondere zur ergänzenden Unterstützung unseres lokalen Lebensmittelhandels suchen wir daher freiwillige Helfer/innen, die unter freundlicher Anleitung von Frau Hugo Mundschutzartikel aus Baumwollstoff nähen können und möchten.

Gemeinsam mit dem Verein Herzenssache e.V. möchten wir einen virtuellen Nähtreff morgen, am Mittwoch 25.03.2020 veranstalten. Zusammen wollen wir nach der Nähanleitung der Stadt Essen nähen:

https://media.essen.de/media/wwwessende/aemter/0115_1/pressereferat/Mund-Nasen-Schutz__Naehanleitung_2020_Feuerwehr_Essen.pdf

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ist völlig egal, ob man z.B. in Aldenhoven, Dürboslar, Siersdorf oder Freialdenhoven lebt. Wir sind am Mittwoch virtuell verbunden, in einem großen virtuellen Nähzimmer.

Unter diesem Post können wir uns austauschen, wir können unsere Werke, an denen wir gerade nähen, oder die fertig gestellt werden, zeigen. Frau Hugo wird während der Zeit unterstützen und steht für Fragen zur Verfügung. Es darf gequatscht werden, der gesellige Teil darf natürlich auch nicht zu kurz kommen – gefühlt wird es fast so sein, als wenn wir „richtig“ nebeneinander sitzen.

Die fertigen Produkte können nach telefonischer Anmeldung im Bürgerbüro des Rathauses abgegeben oder, sofern Sie hierzu keine Möglichkeit haben, bei Bedarf bei Ihnen zuhause abgeholt werden. Wenden Sie sich auch hierfür bitte telefonisch an die Gemeindeverwaltung (Tel. 02464/586-0.

In dieser schweren Zeit lasst uns alle am Mittwoch an etwas Schönes und unseren guten Zweck denken und gemeinsam produktiv werden. Herzlichen Dank vorab bereits an Frau Thekla Hugo und den Herzenssache e.V. – Nähen für Sternchen und Frühchen e.V. sowie an alle weiteren Teilnehmer/innen!

24.03.2020, 08:15 Uhr: Sicherung von Existenzen und Arbeitsplätzen; Finanzielle Soforthilfen für Freiberufler und Unternehmen

Stichwort: Coronavirus
Dienstag, 24.03.2020, 08:15 Uhr
Sicherung von Existenzen und Arbeitsplätzen: Finanzielle Soforthilfen für Freiberufler und Unternehmen

Die Regierungen in Berlin und Düsseldorf haben neue finanzielle Soforthilfen für die von der Corona Pandemie betroffenen Unternehmen beschlossen und eine unbürokratische und schnelle Hilfe zugesagt. Dies gilt insbesondere auch für kleine und mittlere Unternehmen, für Freiberufler und Solo-Selbständige aus allen Wirtschaftsbereichen.

Sobald die Antragsformulare online sind, wird die Abteilung Wirtschaftsförderung der Gemeindeverwaltung hier darüber informieren.

23.03.2020, 12:00 Uhr: Neue Verordnung des Landes NRW zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO)

Stichwort: Coronavirus
Montag, 23.03.2020, 12:00 Uhr
Neue Verordnung des Landes NRW zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO)

Die Landesregierung hat mit Datum vom 22.03.2020 über das zuständige Gesundheitsministerium eine Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) erlassen, die weitgehende Maßnahmen zur Kontaktvermeidung trifft. Sie ersetzt bzw. ergänzt die bisher seitens der Gemeindeverwaltung Aldenhoven erlassen Allgemeinverfügungen und entfaltet unmittelbare Rechtskraft ab dem 23.03.2020.

Bezüglich des Versammlungsrechts trifft die Verordnung u.a. die Festlegung, dass Zusammenkünfte und Ansammlungen in der Öffentlichkeit von mehr als 2 Personen ab sofort untersagt sind. Ausnahmen bestehen nur für 1. Verwandte in gerader Linie, 2. Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner sowie in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen, 3. die Begleitung minderjähriger und unterstützungsbedürftiger Personen und 4. zwingend notwendige Zusammenkünfte aus geschäftlichen, beruflichen und dienstlichen sowie aus prüfungs- und betreuungsrelevanten Gründen. Eine weitere Ausnahme betrifft unvermeidliche Ansammlungen (insbesondere bei der Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs) bei der bestimmungsgemäßen Verwendung zulässiger Einrichtungen.

Eine häusliche Gemeinschaft liegt in diesem Zusammenhang vor, wenn die betreffenden Angehörigen bei dem Versicherten wohnen bzw. umgekehrt (also in die Haushaltsgemeinschaft nicht nur vorübergehend eingegliedert sind). Es genügt nicht, dass sie eine Wohnung im selben Hause haben; es muss an einer selbstständigen Wohnung fehlen und die Angehörigen müssen in die Haushaltsgemeinschaft des Versicherten eingegliedert sein. Eine häusliche Gemeinschaft besteht, wenn die Angehörigen für eine gewisse Dauer ihren Lebensmittelpunkt in einer gemeinsamen Wohnung haben und eine gemeinsame Wirtschaftsführung betreiben. Angehörige und somit z.B. auch Großeltern und Kinder, die dauerhaft einen eigenen Wohnsitz außerhalb haben, gehören somit nicht zum Personenkreis der in häuslicher Gemeinschaft lebenden Personen.

Alle Maßnahmen der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) vom 22. März 2020 des NRW- Gesundheitsministeriums sind auf eine möglichst breite und umfassende Reduzierung von Mensch zu Mensch-Kontakten ausgerichtet. Die der Verordnung zugrunde legende Vereinbarung der Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder weist aus, dass Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren sind. Die Verordnung regelt konkret die neu gefassten kontaktvermeidenden Maßnahmen in der Öffentlichkeit, nicht aber in privaten Räumlichkeiten.

Vom Sinn der Regelung lässt sich aber ableiten, dass auch hier ausschließlich der Kontakt zu den betroffenen Personenkreisen hergestellt werden sollte.

Die Polizei und die kommunalen Ordnungsbehörden sind angehalten, die Einhaltung der Vorgaben zu kontrollieren und jegliche Verstöße gegen die Vorgaben der Verordnung als Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro und als Straftaten mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren zu verfolgen. Sie sind darüber hinaus gehalten, Geldbußen auf mindestens 200 Euro festzusetzen. Es gibt hier keinen Ermessensspielraum der örtlichen Behörde mehr.