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Bekanntmachung vom 05.12.2017

Bekanntmachung vom 05.12.2017

Rechtsverordnung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Grundschulen der Gemeinde Aldenhoven vom 05. Dezember 2017

Aufgrund

  • des § 84 Abs. 1 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 6. Dezember 2016 (GV. NRW. S. 1052), und
  • der §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. November 2016 (GV. NRW. S. 966),

hat der Rat Gemeinde Aldenhoven am 16.11.2017 folgende Rechtsverordnung beschlossen:

§ 1 - Geltungsbereich

Für die Gemeinschaftsgrundschule Aldenhoven und die Johannesschule Siersdorf, deren Schulträger die Gemeinde Aldenhoven ist, wird je ein Schuleinzugsbereich gebildet.

§ 2 - Abgrenzung der Schuleinzugsbereiche

Die räumliche Abgrenzung der Schuleinzugsbereiche der in § 1 genannten Schulen ergibt sich aus dem: "Verzeichnis über die Abgrenzung der Schulbezirke für die Grundschulen der Gemeinde Aldenhoven", das als Bestandteil dieser Rechtsverordnung beigefügt ist.

§ 3 - Inkrafttreten

Diese Rechtsverordnung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Rechtsverordnung vom 01.08.1997 außer Kraft.

Anlage

Verzeichnis über die Abgrenzung der Schuleinzugsbereiche für die Grundschulen der Gemeinde Aldenhoven

Anlage zu § 2 der Rechtsverordnung über die Bildung von Schuleinzugsbereiche für die Grundschulen der Gemeinde Aldenhoven.

Die Gebiete der Schuleinzugsbereiche sind wie folgt abgegrenzt:

a) Gemeinschaftsgrundschule Aldenhoven, Schwanenstraße

Ortsteile: Aldenhoven
Engelsdorf
Niedermerz

b) Gemeinschaftsgrundschule Siersdorf - Johannesschule -, Mühlenstraße

Ortsteile: Siersdorf
Dürboslar
Freialdenhoven
Schleiden

Bekanntmachungsanordnung

Die vorstehende Satzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Gemäß § 7 Absatz 6 der Gemeindeordnung für das Land NRW (GO NW) kann die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GO NW beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn,

a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,
b) die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,
c) der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder
d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.

Aldenhoven, den 05. Dezember 2017

gez.
Ralf Claßen
Bürgermeister

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