Sprungmarken
Suchen
Suche
Suche
Dynamische Navigation einblenden
Sie befinden sich hier:
Startseite
Rathaus
Veröffentlichungen
Aldenhoven Info-Blatt
Aktuelles Grußwort

Aktuelles Grußwort des Bürgermeisters

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Adventszeit steht vor der Tür, vielerorts gibt es bereits weihnachtlichen Schmuck und weihnachtliche Beleuchtung.

Alles könnte so schön sein, wenn es diese verflixte Seuche Corona nicht gäbe. Schon die zweite Vorweihnachtszeit erleben wir nun in und mit der Pandemie und den unvermeidlichen Einschränkungen, die sie mit sich bringt. Mittlerweile haben wir uns alle ein mehr oder weniger fundiertes Wissen über Viren, ihre Verbreitung und mögliche vorbeugende Maßnahmen angeeignet und viele Menschen diskutieren insbesondere in den sozialen Medien mit. Manche tun dies mehr und manche weniger qualifiziert. Ich glaube, dass die Ungewissheit über das, was kommt, gepaart mit der Angst, was noch passieren kann, viel zu diesem Klima beiträgt.

Die Unsicherheit, was eine Impfung mit dem eigenen Körper oder dem der Angehörigen möglichweise anstellen könnte, ist derzeit das Megathema und führt zu viel Unfrieden und zum Auseinanderdriften ganzer gesellschaftlicher Gruppen. Ich persönlich habe mich impfen lassen, meine Familie ebenso und entgegen aller Unkenrufe haben wir die bisherigen Impfungen gut überstanden. Wir hatten weder erwähnenswerte Nebenwirkungen, noch hören wir fremde Stimmen im Kopf. Wir sind auch nicht an einem bestimmten Tag gestorben, wie manche aus gut informierten Schwurbelkreisen zu berichten wussten. Trotzdem nehme ich die persönlichen Bedenken eines jeden Menschen ernst, der mit guten Argumenten für sich entscheidet, das er (noch) keine Impfung möchte. Allerdings: da mittlerweile völlig unstreitig ist, dass eine Impfung nicht nur einen selbst mit großer Wahrscheinlichkeit gegen lebensbedrohliche Corona-Krankheitssymptome schützt und auch das eigene Potenzial, andere im Falle einer Infektion anzustecken, verringert, halte ich die Impfung für ein unverzichtbares Zeichen der gesellschaftlichen Solidarität und Empathie unseren Mitmenschen gegenüber. Insofern unterstütze ich ausdrücklich den aktuell angeordneten Maßnahmenkatalog.

Wünschenswert wäre hingegen ein konsequentes politisches Handeln ALLER Verantwortlichen auf Bundes- und Landesebene bereits vor Monaten gewesen. Hier zeigt sich vielfach ein kollektives Versagen, etwas, das man ehrlicherweise als organisierte Verantwortungslosigkeit den Menschen gegenüber, die sich auf die Sinnhaftigkeit und Wirksamkeit von Regierungsentscheidungen verlassen müssen, bezeichnen kann. Ich halte das für sehr bedauerlich und sehe hier die Ursache für viel Leid in unserem Land.

Auf kommunaler Ebene sind wir da etwas flexibler und nehmen Verantwortung an. Eine Konsequenz solchen Handelns besteht in diesem Jahr leider wieder darin, dass wir in der Gemeindeverwaltung als Veranstalter aufgrund der aktuellen Infektionslage keinen Weihnachtsmarkt in Aldenhoven verantworten konnten. Mit großem Bedauern mussten wir daher den für das vierte Adventswochenende geplanten Aldenhovener Weihnachtsmarkt leider erneut absagen. Nicht zuletzt auch aufgrund der aktuellen Beschränkungen war die Durchführung eines zudem aus Gründen der Zugangskontrolle rundum abzusperrenden Weihnachtsmarktes mit erheblichem behördlichem Kontrollbedarf und permanenten Kontaktbeschränkungen nicht angezeigt. Diese Entscheidung dient nicht zuletzt dem Schutz aller, insbesondere aber unserer von gesundheitlichen Risiken betroffenen Mitbürgerinnen und Mitbürger. Sie ist uns nicht leichtgefallen, war aber unvermeidlich. Zudem kann ein Weihnachtsmarkt mit erheblichen Einschränkungen kaum unseren Erwartungen an ein feierliches Event mit unbeschwertem Zusammensein in Vorfreude des anstehenden Weihnachtsfestes gerecht werden. Ich bitte daher auch an dieser Stelle noch einmal alle Aussteller und die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde um Verständnis für diese Entscheidung. Kurzfristig abgesagt wurde am 26.11.2021 auch das Niedermerzer Tannenbaumfest. Sehr schade für den Dorfverein und die Niedermerzer Bürgerinnen und Bürger, die sich sehr auf dieses Fest gefreut haben. Vor dem Hintergrund der aktuellen und dramatischen Entwicklung der Infektionszahlen auch in unserer Region handelte es sich dabei aber um eine sehr angemessene und nachvollziehbare Entscheidung. Ich hoffe, dass wir mit Ihnen allen gemeinsam im nächsten Jahr die Möglichkeit haben werden, endlich wieder einen unbeschwerten und stimmungsvollen Weihnachtsmarkt und ein schönes und besinnliches Tannenbaumfest zusammen feiern zu können.

Konsequenz und Verantwortung im Handeln ist derzeit auch auf einem anderen Gebiet erforderlich. In der zurückliegenden Ratssitzung haben wir als Verwaltung den abgestimmten Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 eingebracht. Auch nach anstrengenden und letztlich erfolgreichen Jahren des Stärkungspaktes und des damit verbundenen Sparens sind wir aufgrund der aktuellen und absehbaren Rahmenbedingungen noch lange nicht wieder in ruhigem Fahrwasser.

Mit dem vorgelegten Haushaltsentwurf können wir es schaffen, ein uns weiter belastendes Haushaltssicherungskonzept zu vermeiden, die ganz erheblichen Mindereinnahmen aus Landesmitteln und die teils von uns selbst in den Kommunen verursachten Zusatzbelastungen durch Kreis (z.B. Kinderbetreuungskosten) und Wasserverband aufzufangen – und das trotz Folgen der Corona-Pandemie und Strukturwandel. Wir haben daran mit allen zuständigen Fachleuten aus der Verwaltung in den zurückliegenden Monaten gearbeitet. Allerdings müssen wir dazu nach drei konstanten Jahren die Realsteuersätze moderat erhöhen, damit wir auch in der verpflichtend von uns zu erstellenden mittelfristigen Finanzplanung eine auskömmliche Haushaltsführung nachweisen können. Mit durchschnittlich 75 Cent bis 2,50 Euro monatlicher Steigerung z.B. für Einfamilienhäuser ist die geplante Zusatzbelastung ab 2022 für Hauseigentümer und Mieter in einem vertretbaren Rahmen. Gleiches gilt für die Besitzer landwirtschaftlicher Flächen und die Gewerbesteuerzahler. Eine höhere Belastung möchten wir Ihnen allen im nächsten Jahr nicht zumuten, weil wir alle in vielen Bereichen bereits von teils erheblichen Preissteigerungen betroffen sind. Zudem halten wir es für sehr viel nachhaltiger, die uns alle betreffenden Kostenentwicklungen zukünftig regelmäßig in einem überschaubaren und zumutbaren Rahmen an Sie als Steuerzahler weiterzugeben und zu erklären, als nach wenigen Jahren unverhofft und deutlich die Steuern anheben zu müssen.

Auch bei der Erstellung des nun vorliegenden Haushaltsentwurfs haben wir in der Verwaltung unser besonderes Augenmerk auf einen möglichst großen Ausgleich der entstehenden unausweichlichen Mehraufwendungen und erforderlichen Investitionen durch eine bedarfsorientierte Anpassung an der einen Stelle und entsprechenden Verringerungen bei einzelnen Ausgabenpositionen an anderer Stelle geachtet. Gleichzeitig haben wir trotz der sich abzeichnenden hohen Mehrausgaben in vielen Bereichen dringend erforderliche Investitionen und Maßnahmen in die gemeindliche Infrastruktur berücksichtigt. Mit erhöhten Ansätzen im Bereich der Straßen- und Wegeunterhaltung haben wir im kommenden Jahr beispielsweise die Möglichkeit, an mehr Stellen als bislang bestehende Schäden zu beheben. Die geplanten Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen auf den gemeindlichen Spielplätzen möchten wir vollumfänglich umsetzen. Umsetzen möchten wir zudem das gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie der Politik erarbeitete Integrierte Entwicklungskonzept für unsere Gemeinde. Hier wollen wir – erstmalig für die Gemeinde Aldenhoven – mit Städtebaufördermitteln des Landes diverse ortsbelebende und ortsverschönernde Maßnahmen in Aldenhoven umsetzen. Hierfür wurden auf Grundlage des vom Gemeinderat beschlossenen Konzeptes entsprechende Haushaltsansätze gebildet.

Möglicherweise haben Sie sich in den vergangenen Jahren über unsere teils sehr erheblichen Jahresüberschüsse gewundert und sich gefragt, warum wir vor dem Hintergrund nicht die Steuern gesenkt haben. Aber das alte Sprichwort „Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not“ hat durchaus seine Berechtigung: Die dadurch angesparten Mittel können wir bei der aktuellen Haushaltsplanung und in den kommenden Jahren zur Abfederung möglicher Defizite verwenden. Nur dadurch ist es uns möglich, ansonsten kaum vermeidbare, deutliche Zusatzbelastungen auf ein vertretbares Maß zu verringern.

Die Fraktionen im Gemeinderat beraten nun gemeinsam mit der Verwaltung über den Entwurf und suchen sicherlich auch nach Möglichkeiten, die Steuererhöhung zu umgehen - ich bin gespannt auf die Beratungen. Dennoch: Der Haushalt 2022 wird auch trotz der Anhebung der Realsteuern ein hohes planerisches Haushaltsdefizit ausweisen. Leider haben wir pandemiebedingt viele Unwägbarkeiten und auch der Strukturwandel kostet uns Substanz. Ich bin aber überzeugt davon, dass uns unter anderem unsere geplanten Investitionen zur Umsetzung unseres gemeinsam erarbeiteten, integrierten Entwicklungskonzeptes und die anstehenden Erweiterungen von Bestandsunternehmen und Firmenneuansiedlungen helfen, langsam in ein ruhigeres Fahrwasser zu kommen und die Lebensqualität in Aldenhoven deutlich zu verbessern. Eine ausführliche Stellungnahme zum Haushaltsentwurf können Sie meiner Haushaltsrede entnehmen, die Sie hier finden bzw. herunterladen können: https://www.aldenhoven.de/rathaus/veroeffentlichungen/pressemitteilungen/Einbringung-des-Haushaltsplanentwurfs-2022.php

Der Winter steht vor der Tür. Trotz der teils trüben Tage und der schwierigen Rahmenbedingungen mit derzeit leider vielen schlechten Nachrichten wünsche ich Ihnen allen eine schöne Adventszeit im Kreise Ihrer Familien. Schöpfen wir dort die Kraft, die wir benötigen, um diese schwierige Phase gemeinsam auch als Gesellschaft zu überstehen. Denken Sie immer daran, dass es auch wieder eine Zeit nach der Krise geben wird, auf die wir uns heute schon freuen sollten.

Bleiben Sie alle gesund und geben Sie auf sich und Ihre Familien acht, herzlichst, Ihr

Ralf Claßen
Bürgermeister

Suchen
Suche
Suche

Wir setzen Cookies ein, um die Nutzbarkeit unserer Seite zu optimieren. Durch die weitere Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Detaillierte Informationen über den Einsatz von Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung über folgenden Link.

Mehr Infos